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Sanktionen gegen Russland

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Zahlreiche westliche Regierungen haben Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, um seinen Verstößen gegen das Völkerrecht und seinen Menschenrechtsverletzungen zu begegnen. Zudem wurde Russland mit Sanktionen belegt, weil es versucht hat, demokratische Wahlen in den Vereinigten Staaten und in anderen Ländern der Welt zu untergraben. Die derzeitigen Sanktionen gegen Russland umfassen Sanktionsprogramme der USA, des Vereinigten Königreichs und der EU und bestehen aus Einfuhr- und Ausfuhrverboten, Investitionsverboten, dem Einfrieren von Vermögenswerten sowie Reiseverboten. Die Beschränkungen bedeuten, dass westliche Unternehmen bei Geschäften mit Russland die Einhaltung der Sanktionen sorgfältig berücksichtigen müssen. 

Dementsprechend sollten Unternehmen mit finanziellen Interessen in Russland ihre rechtlichen Verpflichtungen im Hinblick auf Sanktionen kennen und sicherstellen, dass ihre AML-Programme eine wirksame Screening-Lösung beinhalten, um die Vorschriften einzuhalten. 

US-Sanktionen gegen Russland

Die Vereinigten Staaten haben gleich aus mehreren Gründen Sanktionen gegen Russland verhängt: als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine 2014, auf Cyber-Operationen, die auf demokratische Wahlen abzielen, auf Menschenrechtsverletzungen gegen Journalisten und Politiker sowie auf die Unterstützung unterdrückerischer Regime wie Syrien, Venezuela und Nordkorea. 

Die erste Runde von US-Sanktionen gegen Russland wurde von der Obama-Regierung im März 2014 als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland verhängt. Daraufhin folgten weitere Sanktionsrunden, die Reiseverbote und Handelsembargos sowie Geschäftsverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten gegen russische Personen enthielten. 

Im April 2021 erließ die Regierung Biden eine neue Runde Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf die „schädlichen Aktivitäten“ der russischen Regierung. Die US-Regierung begründete die Maßnahmen mit den Bemühungen der russischen Geheimdienste, Cyber-Angriffe auf die Vereinigten Staaten durchzuführen, sowie mit Versuchen, die US-Präsidentschaftswahlen zu beeinflussen. Die USA verwiesen zudem auf die Unterdrückung von Journalisten und Dissidenten durch Russland, insbesondere auf die Vergiftung und anschließende Inhaftierung des führenden Oppositionellen Alexej Nawalny. 

Diese jüngste Runde der US-Sanktionen besteht aus dem Einfrieren von Vermögenswerten, Reiseverboten und Geschäftsverboten und richtet sich gegen bestimmte russische Personen und Einrichtungen, darunter solche, die in der russischen Technologie-, Verteidigungs- und Finanzbranche aktiv sind. Auch Personen, die in den russischen Nachrichtendiensten wie dem Föderalen Sicherheitsdienst (FSB), dem Hauptnachrichtendienst (GRU) und dem Auslandsnachrichtendienst (SVR) tätig sind, waren von den US-Maßnahmen betroffen.  

UK-Sanktionen gegen Russland

Seit seinem Austritt aus der Europäischen Union hat das Vereinigte Königreich im Rahmen der Russia (Sanctions) (EU Exit) Regulations 2019 eigenständige Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Russland-Sanktionen des Vereinigten Königreichs sollen das Land dazu bewegen, „Handlungen einzustellen, die die Ukraine destabilisieren oder die territoriale Unversehrtheit, Souveränität oder Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen“. Im Oktober 2020 kündigte das Vereinigte Königreich zusätzliche Sanktionen gegen die sechs Personen an, die für den Giftanschlag auf Alexej Nawalny verantwortlich gemacht wurden, und verhängte das Einfrieren von Vermögenswerten sowie Reiseverbote. 

Im April 2021 verhängte man dann neue Sanktionen gegen Russland. Diese richteten sich gegen 22 Personen, die beschuldigt werden, in den Diebstahl von rund 230 Millionen US-Dollar an Staatsvermögen verwickelt zu sein. Die Personen wurden im Rahmen der Global Anti-Corruption Sanctions Regulations des Vereinigten Königreichs mit Sanktionen belegt. 

EU-Sanktionen gegen Russland

Die Europäische Union hat sich dem Vereinigten Königreich und den USA angeschlossen und infolge der Invasion in der Ukraine ebenfalls Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Sanktionen der EU gegen Russland aus dem Jahr 2014 richteten sich speziell gegen Personen und Unternehmen, die „für die Untergrabung der territorialen Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine verantwortlich sind“, und betrafen 177 Personen und 48 Institute. Die Sanktionsmaßnahmen umfassten das Einfrieren von Vermögenswerten sowie Reiseverbote in die EU. 

Im März 2021 folgte die EU den USA und kündigte als Reaktion auf die Verhaftung und Inhaftierung von Alexej Nawalny Sanktionen gegen Russland an. Die neuen Sanktionen richten sich gegen Personen aus dem russischen Militär und dem Strafvollzug und umfassten Reiseverbote, das Einfrieren von Vermögenswerten sowie Investitionsverbote. 

Überprüfung auf Sanktionen gegen Russland

Unternehmen müssen sicherstellen, dass sie nicht gegen internationale Sanktionen verstoßen, wenn sie Geschäfte mit Kunden machen, die aus Russland stammen oder Verbindungen zu Russland haben. Konkret bedeutet dies, dass eine geeignete Lösung zur Überprüfung von Sanktionen implementiert werden muss, die mit den neuesten Sanktionsdaten aktualisiert wird. Bei einer wirksamen Sanktionsprüfung sind auch die besonderen Herausforderungen bei der Überprüfung potenzieller russischer Sanktionsziele zu berücksichtigen, z. B. nicht westliche Namenskonventionen, nicht lateinische Schriftzeichen und die Verwendung von Spitznamen und Aliasnamen. 

Das Tool zur Sanktionsprüfung von ComplyAdvantage unterstützt Sie bei der Einhaltung von Sanktionen: Mithilfe modernster, intelligenter Technologie wird unsere Lösung mit Echtzeit-Sanktionsdaten aktualisiert und durch innovative KI fortlaufend optimiert, um False Positives zu reduzieren und Ihre Compliance zu verbessern.

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Weitere Informationen zu globalen Sanktionen, Geopolitik und Best Practices finden Sie in unserem Leitfaden.

Leitfaden zu globalen Sanktionen

Ursprünglich veröffentlicht Juli 1, 2021, aktualisiert amJuni 13, 2022

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